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Quellenangabe
IHK Trier

Dieser Text wurde dem Merkblatt zum Export in Drittländer der IHK Trier entnommen. Die IHK Trier weist ausdrücklich auf die Sorgfalt bei der Erstellung hin, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit der Informationen.
Für Verbesserungsvorschläge und sachdienliche Hinweise sowie Anregungen sind wir jederzeit dankbar.
Dieser Text kann lediglich einen allgemeinen Überblick geben.

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Export in Drittländer

Der Grundsatz des Außenwirtschaftsgesetzes lautet: „Der Waren-, Dienstleistungs-, Kapital-, Zahlungs- und sonstige Wirtschaftsverkehr mit fremden Wirtschaftsgebieten sowie der Verkehr mit Auslandswerten und Gold zwischen Gebietsansässigen (Außenwirtschaftsverkehr) ist grundsätzlich frei“.

Im Rahmen der Exportkontrollgesetzgebung können bestimmte Waren aber nur mit einer Genehmigung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ausgeführt werden. Darüber hinaus gibt es auch Ausfuhrverbote und Ausfuhrbeschränkungen gegenüber bestimmten Ländern.

Voraussetzungen:

Begleitpapiere:

Im Regelfall ist keine Ausfuhrgenehmigung notwendig. Zuständige Behörde für die Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung ist das
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Frankfurter Straße 29-31, 65726 Eschborn
Tel.: (06196) 908-0
Fax: (06196) 908-800
Internet: www.bafa.de

Die Prüfung einer Ware auf Ausfuhrgenehmigungspflicht nach der Ausfuhrliste ist häufig schwierig und kann teilweise nur mit technischem Sachverstand erfolgen. Eine Einreihungshilfe in die Ausfuhrliste gibt das Umschlüsselungsverzeichnis, in dem nach dem bekannten Schema des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik (AHStat) auf die Ausfuhrlistennummern verwiesen wird.
Neben den deutschen Exportbestimmungen sind auch die Einfuhrbestimmungen des Bestimmungslandes zu beachten. Die Anforderungen des jeweiligen Bestimmungslandes sind dem Nachschlagewerk „K und M“ (Konsulats- und Mustervorschriften der Handelskammer Hamburg) zu entnehmen. Das Nachschlagewerk ist im Buchhandel oder direkt beim Dieckmann-Verlag in Hamburg (www.dieckmann-verlag.de) erhältlich. Dort findet man Hinweise auf die Erfordernisse unter anderem von:

Deklaration der Waren:

Zur Klärung der Einfuhrbestimmungen müssen das Lieferland und das Ursprungsland bekannt sein. Für die Warenbeschreibung reichen allgemeine Angaben wie „Jeans“ oder „Kleider“ nicht aus. Für jede Ware muss eine Zolltarifnummer (Warennummer) ermittelt werden. Die Zuordnung der Warennummer erfolgt mit Hilfe des
„Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik“
Vertrieb: SFG – Servicecenter Fachverlage GmbH
Postfach 43 43, 72774 Reutlingen
Telefon: (0 70 71) 93 53 50
Telefax: (0 70 71) 93 53 35

Bestimmte Erzeugnisse dürfen generell nicht oder nur unter bestimmten Voraussetzungen im Käuferland vermarktet werden. Dies gilt gleichermaßen für die dort heimischen wie importierten Waren. Hierbei kann es sich um Inhaltsstoffe, die nicht verwendet werden dürfen (z. B. Lebensmittel, Textilien), oder besondere Kennzeichnungspflichten am Produkt handeln. Weiterhin gibt es international geschützte – weil vom Aussterben bedrohte – Tier- und Pflanzenarten, deren Produkte Beschränkungen unterliegen.

Einfuhrabgaben im Drittland:

Die aktuellen Einfuhrabgaben im Bestimmungsland sind im Internet unter http://madb.europa.eu kostenlos abrufbar. Lediglich die ersten vier Stellen der Zolltarifnummer (Search HS-Code) sind erforderlich. Sollte diese nicht verfügbar sein, ist auch eine englische Schlagwortsuche möglich.